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Christine Stokar, unsere Bezirksrätin aus dem Kreis 10

27. September 2016 von

Foto: Mathias Egloff

Christine Stokar, SP10, Bezirksrätin für Zürich

Von

Online seit
27. September 2016

Printausgabe vom
29. September 2016
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Seit hundert Tagen arbeitet Christine Stokar (SP10) als Bezirksrätin für Zürich. Zeit, nachzufragen, wie's läuft.

Du warst lange im Gemeinderat und dort in der Geschäftsprüfungskommission (GPK) der parlamentarischen Aufsicht und Kontrollkommission. Was machst du nun im Bezirksrat?

Meine Arbeit im Bezirksrat ist sozusagen die Fortsetzung meiner Arbeit in der Sozialbehörde und der GPK. Wir behandeln ähnliche Themen. So sind wir neben Kontroll- und Aufsichts- auch Rechtsmittelinstanz für öffentlich-rechtliche Einsprachen, für die Sozialhilfe oder für die KESB zum Beispiel. Bei den Sozialhilfeeinsprachen habe ich heute mit Themen zu tun, die wir in der Sozialbehörde diskutierten und die mir später – als Monika Stocker unter Dauerkritik der «Weltwoche» stand – in der GPK-Untersuchung begegneten. Nach grossen Diskussionen wurden damals die Sozialinspektoren eingeführt. Heute behandle ich Beschwerden gegen Verfügungen der Sozialbehörde. Sehr ähnlich ist, dass wir ein kleines, überparteiliches Gremium sind, das auf der Suche nach dem richtigen Entscheid manchmal lange diskutiert. Dabei sind wir weit von einem politischen Hickhack entfernt. Wir sind eine diskrete Behörde und arbeiten unter Schweigeplicht. Neu für mich sind die Fragen zumr Lex- Koller-Gesetz. Der Bezirksrat überprüft die Rechtmässigkeit von Grundstückerwerben durch Personen im Ausland.

Du arbeitest in einem Feld, wo man häufig den Eindruck hat, es bewegt sich nicht viel, wo du aber grosse Entwicklungen mitgestaltet hast.

Ja, das ist so. Bereits in der GPK war ich selber nie im Scheinwerferlicht, behandelte aber Themen, die vom Scheinwerfer beleuchtet wurden. In der GPK hatte ich die Führung im Fall «Entlisberg», als Pflegende Bewohnende eines Alterszentrums übergriffig fotografierten. Solche Vorfälle kommen schnell in die Medien und verschwinden auch schnell wieder. Aber in meiner Arbeit geht das weiter: Wenn ich heute Alterszentren besuche, frage ich: Dürfen die Angestellten auf Facebook gehen mit ihrem Smartphone?
Bei meiner ersten Visite sah ich, dass das Pflegeheim eine Facebook-Seite eingerichtet hat. So fragte ich, wie und durch wen die Bilder entstanden. 

Mit Anita Thanei (ebenfalls SP) und dir sind zum ersten Mal Frauen im Bezirksrat Zürich vertreten. Das war auch bei deiner Nomination ein Thema. Wie hat dies den Bezirksrat verändert?

Es gab vor allem eine Veränderung, weil zwei neue Gesichter fast zeitgleich neu begonnen haben. Anita bringt ihren juristischen Hintergrund hinein, ich meine langjährige Erfahrung als Sozialtherapeutin.

Ihr tretet in Aktion, wenn etwas nicht richtig läuft?

Wenn zum Beispiel Betroffene mit den Dienstleistungen der Pflegenden im Alterszentrum oder der Spitex nicht zufrieden sind, melden sie das uns.

Nutzen die Leute diese Möglichkeit?

Ja, gerade eben habe ich eine Aufsichtsbeschwerde auf dem Tisch.

Wie empfindest du die Zusammenarbeit mit Vertretern aus verschiedenen Parteien, auch im Vergleich zum Gemeinderat?

Bei einigen Themen ist die jeweilige politische Gesinnung spürbar: Wenn sich bei uns ein Sozialhilfebeziehender gegen den verlangten Umzug in eine günstigere Wohnung wehrt, müssen wir beurteilen, ob die Frist dafür reicht oder wie viele Wohnungsbewerbungen er monatlich einreichen muss. Da spielt die Einschätzung des hiesigen Wohnungsmarkts eine Rolle und erfolgt politisch unterschiedlich. Wir sind fünf Leute, aus vier verschiedenen Parteien: Zwei SP, ein FDP und ein SVP, der Statthalter ist ein Grüner. Letztlich geht es jedoch ausschliesslich um den Ermessensspielraum innerhalb des vorgegebenen rechtlichen Rahmens. Da kann die persönliche Meinung nur eine kleine Rolle spielen. Aber natürlich fliesst bei der Betrachtung jeder Beschwerde mein sozial(demokratisch)es Denken und Empfinden ein.

Spürt Wipkingen etwas von deiner Tätigkeit im Bezirksrat?

Der Gemeinderat kann an uns gelangen, wenn er mit dem Stadtrat nicht einverstanden ist. Das ist letztes Jahr passiert, im Fall Nordbrücke: der Gemeinderat wandte sich an den Bezirksrat, weil er mit dem Vorgehen des Stadtrates in einer Bau- und Verkehrsfrage nicht einverstanden war. Über die Sommerzeit haben wir viel zu tun mit Einsprachen von Eltern, welche ihre Kinder in eine andere Schule schicken möchten, als die ihnen zugeteilte. Eltern wenden sich an uns, wenn sie mit Verfügungen der Schulbehörde nicht zufrieden sind. Wir sind zu fünft im Bezirksrat, da müssen alle mitarbeiten und müssen informiert sein. Es herrscht Stimmzwang. Einfach zu finden: «Es ist mir egal» geht nicht.

Dann wünsche ich dir weiterhin viel Elan und Freude bei diesem Job.

Das Interview führte Mathias Egloff, Gemeinderat SP 10.

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