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GLP

Ein Grünliberaler auf dem Bock

30. März 2016 von

Foto: Dante Simonitto

Interview mit dem Gemeinderatspräsidenten Matthias Wiesmann am Lauf gegen Rassismus im September 2015.

Von

Online seit
30. März 2016

Printausgabe vom
31. März 2016
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«Gewählt ist mit 101 Stimmen: Matthias Wiesmann», hiess es damals im Mai 2015. Ich war eben zum Gemeinderatspräsidenten gewählt worden. Doch was macht eigentlich der «höchste Zürcher»? Und wie fühlt es sich an? Ein Erfahrungsbericht kurz vor Ablauf der einjährigen Amtszeit.

Nach der Wahl zum Präsidenten war ich natürlich stolz auf das Erreichte. Und ich freute mich, dass erstmals in der Stadt Zürich ein Grünliberaler an der Spitze des Gemeinderats stand. Aussergewöhnlich war der Augenblick auch für unsere Kreispartei 6 und 10, die sich wohl bei der Gründung vor einigen Jahren nie erträumt hätte, dass man schon bald einmal den Ratspräsidenten stellen würde. Dank dem fulminanten Einzug der Grünliberalen in den Gemeinderat im Jahr 2010 und einer günstigen Konstellation in der vorgängigen Abfolge der Ratspräsidien war die glp-Fraktion schon drei Jahre nach ihrem Debüt im Rat mit mir als 2. Vizepräsidenten am Pult der Ratsleitung (dem «Bock») vertreten. Und nach fünf Jahren stellte sie nun den Präsidenten.

Ich empfand aber neben Stolz vor allem auch grossen Respekt, denn nun lag die verantwortungsreiche Ratsführung in meinen Händen. Kann ich den als «lebhaft» geltenden Rat im Zaum halten? Wie werden die übrigen 124 Mitglieder auf meinen Führungsstil reagieren? Kurz vor Ablauf meiner Amtszeit kann ich erleichtert konstatieren, dass der Rat weiterhin, wie schon unter meinen Vorgängerinnen und Vorgängern, gut funktioniert hat. Selbstverständlich hätte ich im Nachhinein betrachtet einige Sachen vielleicht anders machen sollen. Ich habe feststellen müssen, dass den Rednerinnen und Rednern im Rat immer weniger zugehört wird und sich notorische Zwischenrufer auch mit einem Schlag auf die präsidiale Glocke kaum bändigen lassen. Eine Prise mehr Schärfe zur Unterbindung dieser Unsitten hätte wohl nicht geschadet. Einmal musste ich während der Kulturdebatte auch die Zuschauer auf der Tribüne rügen, als sie nach einem Votum spontan Beifall klatschten, was laut Geschäftsordnung nicht zulässig ist. Als sie dann trotz meiner Ermahnung auch nach dem nächsten Votum Beifall spendeten, drohte ich damit, die Tribüne zu räumen. Danach war Ruhe, obwohl einige Beobachter etwas traurig waren, dass es in Anwesenheit von so vielen Theaterschaffenden nicht zu diesem dramatischen Finale gekommen war.

Neben der Ratsführung hat der Ratspräsident vor allem auch repräsentative Verpflichtungen. Bis jetzt war ich an rund 100 Anlässen wie der Generalversammlung der Zürcher Handelsfirmen, dem Klavierwettbewerb Concours Geza Anda, der Eröffnung der neuen Ausstellung in der Sukkulentensammlung, als Redner an der Bundesfeier in Oberstrass, an einer frühmorgendlichen Führung durch den Engrosmarkt, an der Saisoneröffnung im Miller‘s Studio, an der Vergabe des Gleichstellungspreises der Stadt Zürich, am Knabenschiessen-Ehrenbankett, an einem Stadtrundgang mit der Suchtpräventionsstelle, der Neubürgerfeier im Kongresshaus, Polizistenvereidigung im St. Peter und an der Entlassungsfeier aus der Armee, um nur einige zu nennen. Dazu kamen der regelmässige Austausch mit der Verwaltung und den Medien, Führungen durch das Rathaus und der Empfang von Delegationen aus Korea, der Ukraine und der Mongolei. Die repräsentative Tätigkeit war unglaublich bereichernd. Ich lernte meine Stadt noch einmal von einer neuen Seite kennen. Ich entdeckte zum Beispiel auf einer Kunstführung anlässlich der «Art Altstetten Albisrieden» neue Ecken dieser Quartiere, erhielt bei der Eröffnung der Siedlung «Mehr als Wohnen» auf dem Hunzikerareal Einblicke in die Wohnungen fremder Menschen, durfte bei der Jubiläumsfeier der Badi Utoquai hinter die Kulissen schauen und auf dem Rettungsweidling ausfahren, spürte bei der Einweihung des Bettenhauses Triemli die Wichtigkeit der guten Kooperation aller beteiligter Partner bei einem solchen Grossprojekt und vernahm beim Gebet der Religionen in der Helferei die Nöte und Hoffnungen der verschiedenen Religionen in dieser Stadt.

Besonders beeindruckt war ich vom ungeheuren Einsatz aller besuchten Institutionen für das Wohl unserer Stadt. Als Gemeinderatspräsident nahm ich die Gelegenheit wahr, den beteiligten Personen zu danken, gleichzeitig aber auch Aufklärungsarbeit zum Wirken unseres Gemeindeparlaments zu leisten. Nicht immer wird verstanden, was die Politiker im Rathaus eigentlich machen. Der Gemeinderat ist quasi der Ersatz für eine Gemeindeversammlung und repräsentiert die städtische Bevölkerung in ihrer ganzen Vielfalt. Hauptsächlich erlässt er Gesetze und befindet über grössere Budgetposten der Stadt. Er ist auch ein wichtiger Resonanzraum für Anliegen aus der Bevölkerung und ein kritischer Beobachter der Tätigkeit unserer Stadtverwaltung.

Leider ist neben dem Unwissen über die Ratstätigkeit auch eine Tendenz zu beobachten, dass die Politiker pauschal in den Dreck gezogen und als eine abgehobene Klasse bezeichnet werden, die «das Volk» nicht mehr ernstnehme. Diese systematisch praktizierten Verunglimpfungen sind gefährlich. Es braucht weiterhin vernünftig denkende Menschen, die sich politisch engagieren und Freude an der Mitgestaltung unserer Zukunft haben. Selbstverständlich ist Kritik an den Entscheidungen unseres Milizparlaments durchaus angebracht. Aber es ist auch der grosse Einsatz der Gemeinderätinnen und Gemeinderäte mit ihrer Arbeit im Rat und in den Kommissionen – neben den beruflichen und familiären Verpflichtungen – angemessen zu würdigen.

Mitte Mai endet meine Amtszeit. Ich freue mich auf die Periode als «einfacher» Gemeinderat. Denn während der Präsidiumsjahre gilt es, den Rat nach aussen zu vertreten und die Ratsgeschäfte möglichst neutral zu führen. Zum Politisieren ist da kein Platz, auch wenn ich innerhalb der glp-Fraktion und der Kreispartei 6 und 10 natürlich weiterhin debattiert habe. Doch ab Frühling kann ich endlich wieder öffentlich das Wort ergreifen und mich politisch für eine Sache exponieren. Vorerst geniesse ich aber meine verbleibende Zeit auf dem «Bock» und an den weiteren Anlässen, die noch kommen und zum Teil mit einem Grusswort des Gemeinderatspräsidenten beglückt werden wollen.

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