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AL

Grosse Solidarität mit vorläufig Aufgenommenen

28. Juni 2017 von

Foto: zvg

Judith Stofer, Kantonsrätin AL

Von

Online seit
28. Juni 2017

Printausgabe vom
29. Juni 2017
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Der Kantonsrat hat Anfang April beschlossen, vorläufig aufgenommene Personen der Asylfürsorge zu unterstellen. Damit hat er einen Volksentscheid aus dem Jahre 2011 umgestossen. Ein breit abgestütztes Komitee «Integrationsstopp Nein» hat dagegen das Referendum ergriffen. Das Referendum ist mit mehr als 5700 Unterschriften zustande gekommen. Nötig wären 3000 gewesen.

Auch die Alternative Liste hat im Abstimmungslokal in Wipkingen Unterschriften gesammelt. Die Reaktionen der Menschen waren überwältigend: Fast im Minutentakt sammelten wir Unterschriften. Viele waren empört über den unsinnigen Entscheid der bürgerlichen Mehrheit im Kantonsrat, die damit einen klaren Volksentscheid vom September 2011 umgestossen hat.

Aus Kriegsländern geflüchtet

Damals stimmten rund 62 Prozent der Zürcher Stimmbevölkerung dafür, dass vorläufig aufgenommene Personen der Sozialhilfe unterstellt werden. Mit diesem Entscheid sagte die Zürcher Stimmbevölkerung auch gleichzeitig Ja zum Grundsatz, dass diese Menschen in unsere Gesellschaft integriert werden. Aktuell leben und arbeiten 5300 vorläufig Aufgenommene im Kanton Zürich. Sie sind aus ihren Herkunftsländern geflüchtet, weil dort Gewalt und Krieg herrscht. Solange der Krieg in ihrem Heimatland andauert, können sie nicht zurückkehren. Sie haben ein Bleiberecht hier in der Schweiz, bis die Rückkehr in ihre Heimat, so Syrien, Afghanistan, Eritrea, wieder zumutbar ist. Die Realität zeigt, dass der grösste Teil von ihnen für immer hier in der Schweiz bleibt.

Abstimmung im Herbst

Das Referendum ist gleich dreifach zustande gekommen: Neben den beiden Städten Zürich und Winterthur, die ebenfalls das Referendum ergriffen haben, haben 5700 Menschen mit ihrer Unterschrift bezeugt, dass sie mit der vom Kantonsrat beschlossenen Gesetzesänderung nicht einverstanden sind. Im Herbst können alle Stimmberechtigten im Kanton Zürich Herz und Verstand zeigen und ein Nein zu dieser unsinnigen Gesetzesänderung in die Urne legen.

 

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