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30. März 2016 von

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Online seit
30. März 2016

Printausgabe vom
31. März 2016
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Die Alternative Liste AL Zürich nimmt in einer Medienmitteilung Stellung zur Rechnung 2015 der Stadt Zürich. Der positive Abschluss ist erfreulich. Gleichwohl gilt es, die weiteren Entwicklungen kritisch zu verfolgen.

Im Gegensatz zu anderen Gemeinwesen steht die Stadt Zürich finanziell gut da. Die Verschnaufpause, die bereits im positiven Saldo des Budgets 2016 (plus 8,2 Millionen Franken) sichtbar wurde, wird durch den positiven Rechnungsabschluss 2015 (plus 9,7 Millionen) bestätigt.
Bemerkenswert ist zum einen der rekordhohe Steuerertrag der juristischen Personen. Offenbar ist der Standort Zürich für Unternehmen äusserst attraktiv, obwohl er nicht wie andere Gemeinwesen auf eine Tiefsteuerstrategie setzt.
Zu denken geben muss andererseits, dass die Sozialkosten in der Stadt Zürich stabil, bei den Zusatzleistungen sogar leicht rückläufig sind. Es scheint, dass die aus den Sozialstatistiken ablesbare Verdrängung von Personen, die auf soziale Unterstützung angewiesen sind, auch auf das Rechnungsergebnis durchschlägt.
Angesichts der Sparpakete, die der Kanton schnürt, der drohenden Senkung der Unternehmenssteuern und der steigenden Lasten der stark wachsenden Stadt ist weiterhin finanzpolitische Zurückhaltung angesagt. Die Ressourcen müssen noch gezielter als bisher für wichtige Infrastrukturprojekte (Schulhäuser), Bildung, Integration und ein leistungsfähiges Gesundheitswesen eingesetzt werden.

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