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Punktlandung in den schwarzen Zahlen – Kein Grund fürs Schwarzmalen

30. März 2016 von

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Online seit
30. März 2016

Printausgabe vom
31. März 2016
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Nach zwei Zwischenjahren liegt die Rechnung 2015 des Kantons Zürich wieder im Plus. Der aktuellen Entwicklung muss nun Rechnung getragen und der Sparauftrag entsprechend angepasst werden.

Das Wachstum bei den Steuererträgen stabilisiert auch den mittelfristigen Haushaltsausgleich, eine gegenteilige Entwicklung in den kommenden Jahren ist nicht zu erwarten. Vielmehr dürften die Steuererträge mit den Nachfakturierungen im nächsten Jahr noch höher ausfallen, da die Verwaltung bei den Quellensteuern noch einen Arbeitsrückstand hat, der in der kommenden Rechnung aufgeholt werden dürfte.
Hinzu kommt auch eine allmähliche Stabilisierung der schweizerischen Wirtschaft nach dem Frankenschock. Der Schweizer Franken und damit die Wirtschaft erholen sich langsam. Dies dürfte sich auch positiv auf die Steuererträge auswirken. Beide Faktoren mildern letztendlich den Sparauftrag des Regierungsrates ab.
Die AL fordert aufgrund der aktuellen Entwicklungen daher ein Überdenken des Sparauftrages und eine Korrektur der Leistungsüberprüfung, die am 13. April kommuniziert wird. Ein übereifriges Sparen schadet dem Gemeinwesen und dem Kanton.

Aus der Medienmitteilung der Kantonsratsfraktion der Alternativen Liste vom 18. März 2016

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