Wipkinger-Zeitung.ch

3°C0°C am 17. Januar 2018
CVP

Spitalstrategie: Flucht nach vorne!

14. Dezember 2017 von

Foto: zvg

Mario Mariani, CVP Gemeinderat

Von

Online seit
14. Dezember 2017

Printausgabe vom
14. Dezember 2017
Beitrag bewerten

1 Star2 Stars3 Stars4 Stars5 Stars
Loading...

Im März 2017 hat der Stadtrat seine Spitalstrategie der Öffentlichkeit vorgestellt. Danach sollte ein Spital an zwei Standorten unter einer Leitung und einer Rechnung zusammengeführt werden. Dies gewährleiste die Koordination, Abstimmung und Weiterentwicklung des Leistungsangebotes im Interesse bisheriger und zukünftiger Patientinnen und Patienten sowie die optimale Nutzung der Investitionen. Die Attraktivität der Stadtspitäler wachse dadurch.
Bekannterweise hat dies die CVP zusammen mit der EVP im September 2008 in einer Motion verlangt. Diese wurde in der Folge sowohl vom Stadtrat wie auch bei der Diskussion im Gemeinderat im August 2012 klar abgelehnt. Dass wir nun im Verlauf der Geschichte doch noch recht erhalten, erfüllt sowohl die damalige wie auch die heutige Fraktion der CVP mit grosser Genugtuung. Im Jahre 2014 doppelte die CVP mit einer Motion nach, wonach der Stadtrat dem Gemeinderat in Zusammenarbeit mit dem Regierungsrat des Kantons Zürich eine Weisung vorlegen solle, die die Zusammenführung der beiden Stadtspitäler Triemli und Waid mit dem Universitätsspital Zürich in eine gemeinsame Organisation als öffentliche Anstalt vorsieht. Diese Motion wurde ebenso abgelehnt.
Nachdem die zuständige Spezialkommission des Gesundheits- und Umweltdepartementes die Spitalstrategie einstimmig an den Stadtrat zurückgewiesen hat, hat der Stadtrat innert kürzester Zeit reagiert. Claudia Nielsen hat die Weisungen zur Spitalstrategie sowie zur Verlegung von Teilen der Frauenklinik und der Augenklinik in den Turm eine Woche vor der Debatte im Gemeinderat zurückgezogen. Für die nächsten Schritte hat er zudem einen stadträtlichen Ausschuss gebildet, dem nicht weniger als fünf Stadträte angehören.
Weiter hat sich der Stadtrat unter anderem auch mit der Frage der künftigen Rechtsform des Stadtspitals befasst und die Entwicklungen auf kantonaler Ebene gewürdigt. Nach Ablehnung der Vorlage für die Privatisierung des Kantonsspitals Winterthur durch die Stimmbürger hat der Regierungsrat dem Kantonsrat eine Gesetzesvorlage unterbreitet, um das Kantonsspital als öffentlich-rechtliche Anstalt zu führen, sie mit Kapital auszustatten und ihr die Immobilien im Baurecht zu übertragen. Der Stadtrat hat entschieden, sich für ein gemeinsames Dach der Stadtspitäler Waid und Triemli an dieser Vorlage zu orientieren. Dies ist ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung.
Die CVP begrüsst, dass der Stadtrat von Zürich nun endlich die Zeichen der Zeit erkannt hat und der offensichtlich überforderten Gesundheitsvorsteherin unter die Arme greift. Schade ist lediglich, dass die vorgesehene Grundsatzdebatte und Auslegeordnung im Gemeinderat nun nicht stattfinden kann. Andernorts wurde dies auch schon als Gesprächsverweigerung bezeichnet.
Unklar bleibt, wie das Stadtspital langfristig kostenddeckend arbeiten und Investitionen aus eigener Kraft tragen soll. Aus Sicht der CVP muss die Rechtsform des zukünftigen Stadtspitals an zwei Standorten geklärt werden. Dem Vorschlag eines Spital-Beirats analog zu den Kantonsspitälern stehen wir grundsätzlich positiv gegenüber. Das CVP-Fazit: Es bleibt noch viel zu tun!

Mario Mariani
Gemeinderat CVP

Kommentare

Hinterlassen Sie einen Kommentar.


500