Was sich bei ERZ ändern muss

Zwanzig Jahre lang haben die beiden Direktoren Neuhold und Pauli im Stadtzürcher Entsorgungsbetrieb Schalten und Walten können, wie sie wollten. Jetzt muss die seit Bekanntwerden des ERZ-Skandals im Dezember 2015 überfällige betriebliche Anpassung kommen.

Walter Angst, Gemeinderat AL

Unternehmer sein in einem Monopolbetrieb kann einfach sein. Sehr einfach ist es, wenn die Mehrheiten in Stadt- und Gemeinderat nicht darauf achten, dass Abwasser und Abfall nicht mehr kosten, als sie eben kosten. Bis Ende 2016 haben die zwei Direktoren Neuhold und Pauli bei ERZ Abwasser und ERZ Abfall Reserven von 337 Millionen Franken angehäuft, bei jährlichen Gebühreneinnahmen von 237 Millionen Franken. Wer auf einem solchen Goldhaufen sitzt, muss bei Investitionsprojekten nicht aufs Geld achten. Im Logistikzentrum Hagenholz hat man der OIZ ein Rechenzentrum hingestellt. Die Gewinne des zur Hälfte an eine Bank vermieteten Rechenzentrums fallen bei der OIZ an. Das Risiko trägt ERZ. Mit solchen Querfinanzierungen muss Schluss sein. In einem Monopolbetrieb braucht es ein Kostencontrolling, das seinen Namen verdient – und Audits. Nur so kann sichergestellt werden, dass Gebührengelder in einem nicht dem Markt ausgesetzten Unternehmen sinnvoll ausgegeben werden.

Hoflieferanten: Netzwerke auflösen

Bekannt ist, dass man sich bei ERZ in den letzten zwanzig Jahren nur sehr selektiv an die gesetzlichen Vergabeprozesse gehalten hat. Bekannt ist, dass die Reinigung des neuen Logistikzentrums 2014 an einen langjährigen Partner vergeben worden ist, der doppelt so teuer war wie das nach wiederholter Intervention der Finanzkontrolle vor anderthalb Jahren ausgewählte Reinigungsunternehmen. Das von der Führung des ERZ aufgebaute Netzwerk der Hoflieferanten, das es nicht nur bei der Reinigung gibt, muss aufgelöst werden. Bei der Vergabe von Aufträgen müssen Qualität und Preis – und die Einhaltung der im Verhaltenskodex des Stadtrats festgehaltenen arbeitsrechtlichen Standards – das Mass der Dinge sein.

Neue Unternehmenskultur

Der ERZ-Skandal ist aufgeflogen, weil ein ehemaliger Mitarbeiter im Sommer 2015 nicht nur den zuständigen Stadtrat, sondern auch ein Mitglied des Gemeinderats über seltsame Praktiken der Unternehmensführung informiert hat. Der Whistleblower musste ERZ verlassen, nachdem er Entscheide seiner Vorgesetzten hinterfragt hat. Das ERZ hatte einen Chef, dem der Stadtrat trotz der gravierenden Erkenntnisse zweier Untersuchungsberichte im Oktober 2016 noch einmal das Vertrauen ausgesprochen hat. Er hat seine Mitarbeiter mit Goodies an sich gebunden – und darüber hinweggesehen, wenn bei Tochterfirmen oder beauftragten Dritten Lohn und Arbeitsbedingungen überhaupt nicht mehr stimmten.
Es ist schwer nachvollziehbar, dass eine solche Unternehmenskultur in einem grossen städtischen Betrieb toleriert worden ist. Umso drängender ist jetzt ein Neuanfang.

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