Einem feinen Essen – wer mich kennt, weiss das – bin ich nie abgeneigt. Eine aromatische Suppe nährt und gibt einen guten «Boden». Wenn sie dann aber anfängt zu stocken, weil mit den Zutaten übertrieben wurde, bin ich raus. Genauso geht es mir mit Vetternwirtschaft. Nichts anderes ist der neuste Clou der Stadt, die Mieterinnen und Mieter städtischer Wohnungen mit einem Gratis-Abo eines Carsharing-Unternehmens zu versorgen. Allein schon privilegiert, wer eine städtische Wohnung sein eigen nennt, regnet es jetzt auch noch Mobilität, weil es ja dann doch nicht ganz ohne Auto geht. Finanziert werde das Ganze im «geschlossenen Rechnungskreis», soso. 12 000 Franken sind vielleicht nicht die Welt, Klientelpolitik ist es allemal.

Setzen wir noch einen drauf

Der Stadtrat liess kürzlich vernehmen, dass die Corona-Pandemie für viele Mitarbeitende der Stadtverwaltung eine berufliche Ausnahmesituation sei. Er will darum seinem Personal, das «unter grosser Belastung und erschwerten Bedingungen gearbeitet» habe, eine Einmalzulage Covid-19 auszahlen. Das mag ja für Mitarbeitende in Alters- und Pflegezentren und im Gesundheitswesen angehen. Direkter Kundenkontakt als Auszahlungskriterium für eine Gefahrenzulage bei Dienst am Schalter ist jedoch völlig deplatziert. Als ob für alle in der Privatwirtschaft das letzte Jahr ein Spaziergang gewesen wäre. Auch Gewerbetreibende hatten Kundenkontakt, leider nicht so viel wie gewünscht, dennoch wurde das System aufrechterhalten. Gewisse Dinge sind für die Normalbürgerin, den Normalbürger einfach nicht nachvollziehbar.

Gesetzliche Grundlage und Verhältnismässigkeit

Beides ist Voraussetzung für die Einschränkung von Grundrechten. Stadträtin Rykart leidet unter «Demonstrationsdruck» in der Stadt, spricht vom Grundrecht der Versammlungsfreiheit und will die Einschränkungen deshalb sofort aufheben. Seit einem Jahr akzeptieren die Gewerbetreibenden nun die Einschränkungen ihrer Handels- und Gewerbefreiheit – ebenfalls ein Grundrecht. Wo bleiben hier die für viele KMU überlebenswichtigen Lockerungen? Einmal mehr wird mit zwei Ellen gemessen. Wer versteht das noch?

Nicole Barandun-Gross
Präsidentin Gewerbeverband der Stadt Zürich