Die SVP lehnte die Vorlage des Stadtrates und den so genannten Kompromiss ab. Mit handfesten Gründen: Viele Kunden werden wegen der Erhöhung der Parkplatzgebühren von bis zu 100 Prozent der Stadt Zürich fern bleiben. Gemäss Tiefbau- und Entsorgungsdepartement generiert heute ein oberirdischer Parkplatz in der Zürcher Innenstadt einen Jahresumsatz von etwa 300’000 Franken. Der motorisierte Individualverkehr, kurz MIV, ist also nach wie vor ein wichtiger Bestandteil einer gut funktionierenden Volkswirtschaft. Das Ziel des Kompromisses ist keine Leistungsabgabe, sondern eine weitere lenkungswirksame Abgabe. Die Autofahrer sollen also einmal mehr zur Kasse gebeten werden, mit dem Ziel der Umerziehung. Die SVP lehnt solche Gebührenerhöhungen strikte ab. Man soll vielmehr den Wirtschaftsstandort Stadt Zürich, die Arbeitsplatzsicherheit der Betroffenen und die Freiheit der Bürger stärken.

Leere Schaufenster in Höngg

Uns in Höngg ist der Anblick von leeren Schaufenstern beim Meierhofplatz leider schon vertraut. Soll diese Entwicklung auch in der Innenstadt gefördert werden? Die Diskussion ist seit Jahren die gleiche, die Argumente wiederholen sich. Fakt ist, dass in der Schweiz jeder siebte Arbeitsplatz direkt oder indirekt am Auto hängt. Die Autobranche schafft ihrerseits Arbeitsplätze, insbesondere die Zulieferindustrie, die Teile, Serviceleistungen, Werkstoffe und Maschinen für die Branche liefert. Dazu kommen viele Arbeitsplätze vom Strassenbau bis zu Tankstellen und Werkstätten.

Autofahrer sind wichtige Kunden

Für das Kleingewerbe sind Automobilisten wichtige Kunden. Die erwähnten 300’000 Franken Umsatz fallen dort an, wo ein kostenloser oder günstiger Parkplatz zur Verfügung steht – dies ist nun in Zürich nach diesem unsäglichen «Kompromiss» bald nicht mehr der Fall. Die Umsätze werden abwandern, beispielsweise ins Glatttal, wo in den Neubauten ebenerdig Geschäfte sind und unmittelbar davor oder sehr nah Parkplätze liegen.

Wo sind die Velofahrer und ÖV-Benutzer?

Dieser faule Kompromiss, den im Gemeinderat alle Parteien ausser der SVP unterstützten, wird Zürich unter dem Strich viel kosten. Den Preis dafür zahlen leider die Kleingewerbler und ihre Angestellten. Wer kompensiert nun die fehlenden Umsätze der Fachgeschäfte und Dienstleister in Höngg und in den anderen Zürcher Aussenquartieren? Wo sind nun all die Velofahrer und ÖV-Benutzer, die Umsätze generieren für die Quartierläden? Haben sie jene der Automobilisten kompensiert? Offenbar nicht, da ein erheblicher Teil der Konsumenten mit den Füssen beziehungweise den Pneus abgestimmt hat und die Einkäufe ausserhalb tätigt, wo nahe und günstige Parkplätze zur Verfügung stehen.

Christoph Marty, Gemeinderat SVP