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Die EVP will zurück in den Gemeinderat – aber wie?

27. September 2016 von

Claudia Rabelbauer, EVP
Foto: zvg

Claudia Rabelbauer, EVP

Von

Online seit
27. September 2016

Printausgabe vom
29. September 2016
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Das Zusammenfallen der Wahlen und der Abstimmung zur Masseneinwanderung lockten 2014 viele Stimmberechtige an die Urnen. Eine hohe Wahlbeteiligung setzt die Hürde für kleine Parteien jedoch höher. Dies bekam die EVP schmerzlich zu spüren, als sie in der Nachzählung wegen zwei Listen die Fünf-Prozent-Hürde hauchdünn verfehlte und ihre drei Sitze an die Grossparteien verlor. Nun will die EVP an den kommenden Wahlen 2018 ihre Sitze wieder zurückerobern, doch ein Patentrezept gibt es nicht.

Zusammen mit vier weiteren Parteien reichte die EVP 2015 eine städtische Initiative für ein faires Wahlsystem ein, das noch vor den nächsten Wahlen dem Züricher Stimmvolk zur Abstimmung vorgelegt wird. Das neue Wahlsystem nach Pukelsheim, das 2006 eingeführt wurde, sollte den Wählerwillen besser abbilden. Keine Stimme dürfe verlorengehen, war das erklärte Ziel. Doch um dies zu umgehen, beschlossen die Grossparteien eine Hürde einzubauen. Eine Partei muss in einem der zwölf Wahlkreise einen Wähleranteil von mindestens fünf Prozent erreichen. Die Wähler der EVP sammeln sich jedoch nicht spezifisch in einem Wahlkreis, sondern verteilen sich auf die ganze Stadt. Dass die Grossparteien die Wahlhürde weiterhin mit fadenscheinigen Argumenten verteidigen, liegt auf der Hand, da sie die Sitze der Parteien, welche die Hürde nicht schaffen, direkt übernehmen können. Der Wählerwille wird nicht demokratisch, sondern nach dem Machtprinzip abgebildet. Es bleibt zu hoffen, dass das Volk dieser Machtpolitik eine Absage erteilt und der Abschaffung der unfairen Wahlhürde zustimmen wird.

Mehr Parteien führt zu mehr Vielfalt

Die fragwürdige Nachzählung der EVP-Listen 2014 im Wahlkreis 9 durch die Stadtpräsidentin Corine Mauch, wurde dadurch gerechtfertigt, dass die EVP mit ihren gewonnenen drei Sitzen, die knappen Mehrheitsverhältnisse weit über ihrem Wähleranteil, hätte beeinflussen können. Tatsache ist jedoch, dass die Mehrheitsverhältnisse heute vom parteilosen Mario Babini beeinflusst werden. Eine Volkspartei wie die EVP, die 2019 ihr 100-jähriges Bestehen feiert, verfügt als Mehrheitsbeschafferin und Zünglein an der Waage doch noch über mehr politische Transparenz als eine Einzelperson. Zudem sind die knappen Mehrheitsverhältnisse nur dann ein Problem, wenn sich die Parteien nicht zu pragmatischen, mehrheitsfähigen Lösungen zusammenraufen können. Mehr Parteien heisst mehr Vielfalt und eine differenziertere Betrachtungsweise, wodurch ein Parlament nur profitieren kann.

EVP setzt auf starken Wahlkampf und Mobilisierung der jungen Wähler

Viele Wähler, vor allem Junge, haben es satt, zwischen den beiden links-rechts Polen zerrieben zu werden. Die wachsenden Herausforderungen in unserer Gesellschaft wie die Sanierung der AHV, die Reduktion von Treibhausgasen sowie die immer grösser werdende Schere zwischen Reich und Arm erfordern pragmatische und zukunftsorientierte Lösungen. Eine Mittepartei wie die EVP ist dafür eine verlässliche Partnerin. Viele erkennen am Smartspider, dass sie den EVP-Parolen näherstehen, als sie das bisher angenommen haben. Die EVP ist und bleibt eben eine Volkspartei!

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