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Wir senken die Gebühren beim ERZ!

14. Dezember 2017 von

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14. Dezember 2017

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14. Dezember 2017
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Wir alle bezahlen Gebühren für Leistungen, die der Staat erbringt. Das ist auch richtig so. Denn ein starker Service Public muss finanziert werden. Die Stadt Zürich hat 2016 über drei Milliarden Franken an Gebühren eingezogen. Dies ist mehr als der Steuerertrag im selben Jahr.

Im Gegensatz zu den Steuern ist die Höhe der Gebühr meist unabhängig vom Einkommen. Umso mehr pocht die AL darauf, dass der Zusammenhang zwischen Gebühr und erhaltener Leistung eng bleibt.

Politischer Druck

Dies ist bei Entsorgung und Recycling ERZ bereits seit Jahrzehnten nicht mehr der Fall. In einem Kampf um gerechte Gebühren, der seit zwölf Jahren über zahlreiche Vorstösse gemeinsam von AL und FDP ausgefochten wurde, zeichnet sich nun ein Durchbruch ab. Nachdem 2016 bereits die Gebühren für die Abfallentsorgung gesenkt werden konnten, hat eine weitere Motion von mir und Albert Leiser (FDP) dazu geführt, dass auf die Erhebung der Abwassergrundgebühr in den Jahren 2018 und 2019 verzichtet wird.

Tiefere Preise für Züri-Abfallsäcke

Beim ERZ sind die Reserven auf über 115 Millionen Franken angewachsen. Diese werden nun der Bevölkerung nach und nach zurückgegeben. Neben dem Verzicht auf die Grundgebühren beim Abwasser und der 50-Prozent-Reduktion beim Abfall hat der Stadtrat eine weitere Weisung zur nachhaltigen und endgültigen Senkung aller Abfall- und Abwassergebühren in der Pipeline. Eine einstimmig überwiesene Motion verlangt zudem eine Neuordnung des Gebührenwesens. Die Reserven sollen auf ein vernünftiges Niveau gesenkt werden. Die Bevölkerung wird dies an geringeren Mietnebenkosten und hoffentlich bald auch an gesenkten Preisen der Züri-Abfallsäcke spüren.

Andreas Kirstein, Gemeinderat AL

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