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FDP

Aus der Geschäftsprüfungskommission des Gemeinderats?

25. Juni 2019 von

Martina Zürcher, Gemeinderätin FDP 10
Foto: zvg

Martina Zürcher, Gemeinderätin FDP 10

Von

Online seit
25. Juni 2019

Printausgabe vom
27. Juni 2019
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Die 125 Gemeinderäte der Stadt Zürich sind in verschiedene Kommissionen verteilt, welche sich mit entsprechenden Themengebieten befassen. Ich bin Mitglied der Geschäftsprüfungskommission. Da wird man häufig gefragt: «Was ist denn überhaupt die GPK?»

Im Oktober letzten Jahres durfte ich den Gemeinderatssitz und zugleich auch den Sitz in der Geschäftsprüfungskommission, kurz GPK, von meiner Vorgängerin Claudia Simon übernehmen. Viele Personen ausserhalb der Politik können sich – verständlicherweise – oft nicht genau vorstellen, was diese Kommission für Aufgaben hat.
Die Geschäftsprüfungskommission, wie der Name sagt, prüft den Stadtrat und die Verwaltung und achtet auf Rechtmässigkeit, Angemessenheit und Effizienz des staatlichen Handelns. Konkrete Beispiele sind der Schutz der Daten, welche die Stadtpolizei über Täter oder Opfer sammelt, die Prüfung der durch den Stadtrat beschlossenen Einbürgerungen, die Prüfung verschiedener Jahresberichte und die Vollzugskontrolle von Gemeinderatsgeschäften oder Verwaltungsreorganisationen. Die GPK trifft auch regelmässig die Ombudsfrau, den Datenschützer und andere Leitungen von amtlichen Stellen zum Gespräch. Ebenfalls schaut sich die Kommission die sogenannten freihändigen Vergaben an, das heisst, Beschaffungen und Einkäufe der Verwaltung, welche nicht ordentlich öffentlich ausgeschrieben worden sind.
Die Kommission tagt wöchentlich, mit Ausnahme der Schulferien, meist von 17 bis 20 Uhr, häufig auch bis 22 Uhr. Sie besteht aus elf Gemeinderätinnen und Gemeinderäten, welche mehr oder weniger nach Parteistärke im Rat verteilt sind: Vier SP, zwei FDP, zwei Grüne und je ein Mitglied von SVP, GLP und AL. Die Kommissionsarbeit erfordert viel Aktenstudium, genaues Hinschauen und das Stellen von gezielten Rückfragen an Stadtrat und Verwaltung. Manchmal grenzt es fast schon an Detektivarbeit, wenn man einem Verdacht nachgeht, auch wenn natürlich alle hoffen, keinen weiteren «Fall ERZ» finden zu müssen.

Martina Zürcher, Gemeinderätin FDP 10

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