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Die AL will planlosen Verdichtungseifer stoppen

10. Dezember 2019 von

Andrea Leitner, Gemeinderätin AL
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Andrea Leitner, Gemeinderätin AL

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10. Dezember 2019

Printausgabe vom
12. Dezember 2019
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Als 2014 die revidierte Bau- und Zonenordnung verabschiedet wurde, kritisierten wir von der AL, dass der Revision kein übergeordneter kommunaler Siedlungsrichtplan zugrunde liegt, der vorgängig festlegt, wo die Stadt die bis 2040 prognostizierten 100000 Zuzüger*innen unterbringen will, wo die zusätzlichen Arbeitsplätze entstehen sollen und wo die dafür notwendige Infrastruktur bereitgestellt wird. Und vor allem: wie dieser Verdichtungsprozess sozial- und klimaverträglich und stadtplanerisch koordiniert vonstatten gehen soll.

Nun liegt die zweite überarbeitete Fassung des Kommunalen Richtplans vor, der Gemeinderat wird sie in den nächsten Monaten beraten: ein wichtiges Geschäft, das weit über den in den Medien erwähnten Abbau von Parkplätzen hinausgeht. Viele Stadtteile sind bereits im Umbruch, es wird fleissig und an gewissen Orten hemmungslos verdichtet, d.h. ohne Rücksicht auf bestehende Quartiere und die ansässige Bevölkerung. Man muss eine gehörige Portion Zweckoptimismus aufwenden, um sich des Eindrucks zu erwehren, dass dieser Richtplan vielleicht schon zu spät kommt.

Zürich als Wohnstadt

Die AL beteiligte sich bereits während der öffentlichen Auflage des Kommunalen Richtplans mit diversen Einwendungen. Wir finden, dem Verdichtungseifer müssen konkrete Massnahmen zum Schutz der städtischen Wohnbevölkerung entgegengesetzt werden. Wir fordern unter anderem die Erarbeitung einer gemeindeübergreifenden Strategie zur Arbeitsplatzentwicklung. Dies ermöglicht einerseits eine stärkere Fokussierung auf Zürich als Wohnstadt und erlaubt andererseits eine ausgewogene Aufteilung der Arbeitsplätze auch auf die benachbarten Gemeinden. Nur das dämmt die Pendlerströme in die Stadt ein, stärkt die Wirtschaft auch an anderen Orten, entlastet den ÖV und das Strassennetz und kommt dem Stadtklima zugute.

Zu passiver Stadtrat

Ausserdem kommt im Richtplan der Schutz der Anwohner*innen vor Verdrängung und Spekulation viel zu kurz. Der Stadtrat begnügt sich vorerst mit einem passiven «sozialräumlichen Monitoring», mit dem er die Situation beobachten will. Das genügt nicht. Es braucht einen politisch und sozial aktiv gestalteten und etappierten Entwicklungsprozess. Die dafür notwendigen Instrumente stehen zur Verfügung, man muss sie nur anwenden wollen, seien dies Mittel wie die Gebietssanierung, eine öffentliche Gestaltungsplanpflicht oder der temporäre Verzicht auf die Bonusregelung für Arealüberbauungen.
Und wovon wir auch ganz grundsätzlich überzeugt sind: Mehr Bewohner*innen kann die Stadt locker aufnehmen. Dafür muss nicht die ganze Stadt neu gebaut werden. Entscheidend ist vielmehr der Wohnflächenverbrauch pro Person. Noch sieht der Stadtrat keine Möglichkeit, den Wohnflächenverbrauch auch bei privaten Wohnbauprojekten zu steuern. Wohl auch, weil er der Immolobby nicht an den Karren fahren will. Das muss sich ändern. Dass es auch anders gehen könnte, beweisen wohnliche Städte wie Basel und Genf.

Andrea Leitner, Gemeinderätin AL

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