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EVP

«e-voting» ja oder nein?

25. Juni 2019 von

Claudia Rabelbauer, EVP
Foto: zvg

Claudia Rabelbauer, EVP

Von

Online seit
25. Juni 2019

Printausgabe vom
27. Juni 2019
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An ihrer diesjährigen GV befasste sich die EVP der Stadt Zürich eingehend mit dem Thema e-voting (elektronische Wahlen und Abstimmungen). Im Zeitalter der Digitalisierung naheliegend. Bei näherer Betrachtung tauchen jedoch diverse Gründe auf, welche die Einführung von e-voting in Frage stellen.

Auf den ersten Blick spricht vieles für die Einführung von e-voting. Die Zunahme der Digitalisierung in unserem Alltag legt die Abstimmung per Mausklick nahe. SBB-Tickets, LeShop, e-banking, vieles läuft heute schon digital. Da muss auch die Politik mithalten. Vor allem junge Stimmbürger*innen könnten aus ihrer Abstimmungslethargie geweckt und dadurch die Stimmbeteiligung erhöht werden. Kosten könnten eingespart und viel Papier vor der Verschwendung bewahrt werden.

Könnten mit e-voting wirklich Kosten eingespart werden?

Es gibt kein digitales System, welches die totale Sicherheit garantiert. Klar ist jedoch: je sicherer ein System sein soll, desto teurer wird es. Unsere Stimmabgaben sind für die direkte Demokratie das wichtigste Instrument und dies erfordert die höchste Sicherheitsstufe. Das gibt es jedoch nicht gratis. Das höchste Risiko stellt bei aller Sicherheit aber oft das Endgerät dar. Der PC zu Hause, das iPhone, die privaten Geräte weisen die höchsten Sicherheitslücken auf. Ein kaum kalkulierbares Risiko.

Wie sicher ist e-voting?

Die persönliche Meinungsfreiheit und anonyme Stimmabgabe ist eine wichtige Errungenschaft. Doch aufgrund dieser geheimen Stimmabgabe ist sie elektronisch nicht mehr nachvollziehbar. Stimmzettel können mutmasslich verschwinden, falsch gezählt, doch nie flächendeckend manipuliert werden. Beim e-voting können mit einem Mausklick beliebig viele Stimmen verändert werden, ohne dass dies nachgewiesen werden kann. Stimmzettel können im Notfall erneut ausgezählt und der Ausgang der Abstimmung oder Wahl so nachvollzogen werden. Unsere Demokratie fusst auf dem Grundsatz von Treu und Glauben. Der Verdacht, dass Stimmen manipuliert sein könnten, was ja dann nicht verifiziert werden kann, wäre eine Aushöhlung unserer Demokratie. Das Vertrauen in ein verlässliches Abstimmungssystem ist eine wichtige Grundlage und muss entsprechend auch geschützt werden.

Das analoge Abstimmungsprozedere hat sich bewährt

Die EVP hat an der Gemeinderatswahl 2014 am eigenen Leib erfahren, dass ihre drei Sitze verloren gingen und damit ihr Verbleiben im Gemeinderat, da die Nachzählung der Wahlzettel im Kreis 9 beim erneuten Durchzählen ergab, dass der EVP 2 Listen fehlten und sie dadurch die 5%-Hürde nicht schafften. Diese Differenz warf damals die Frage nach der Genauigkeit unseres heutigen Auszählsystems auf. Der Ruf nach einem besseren System, das menschliche Fehler mindert, wird laut, e-voting wirkt verlockend. Auch wenn das heutige analoge System mit der brieflichen Stimmabgabe per Post oder an der Urne vor menschlichen Fehlern nicht gefeit ist, so sind diese Ungenauigkeiten zwar unschön, aber im Gegensatz zu einem digitalen System, das flächendeckend manipuliert werden kann, immer noch die beste Lösung.

Claudia Rabelbauer, Gemeinderätin EVP

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