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31. März 2022 von

In der Stadt Zürich sind die Grünen neu die drittstärkste Partei. (Foto: zvg)

In der Stadt Zürich sind die Grünen neu die drittstärkste Partei. (Foto: zvg)

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31. März 2022

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31. März 2022
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Die Grünen haben bei der Gemeinderatswahl stadtweit Gewinne verzeichnet. Unsere Feierlaune wurde jedoch durch das allgemein schlechte Abschneiden der Zürcher Linken getrübt. Über die Gründe lässt sich nur mutmassen, worin ich mich jetzt versuche.

Doch zuerst möchte ich mich noch bei allen bedanken, die uns in der intensiven Wahlkampfperio­de unterstützt haben. Sei es durch das Verteilen von Flyern auf der Strasse oder in Briefkästen, für das Kreieren von Kampagnenma­terial oder das Spenden dafür und natürlich für das Wählen unserer Liste. Auch nicht vergessen gehen darf die Arbeit, welche für uns übernommen wurde, damit wir uns mit Lokalpolitik befassen kön­nen. Danke an unsere Partnerin­nen und Partner und an unsere Freunde und Familie.

Neu drittstärkste Partei

Nur dank euch allen konnten wir im Kreis 10 einen Stimmanteil von plus 4,4 Prozent erreichen – das beste grüne Ergebnis aller Wahl­kreise. Neu sind wir hier mit 15,14 Prozent Stimmenanteil die dritt­grösste Partei und haben die SVP überholt. Leider reichte dieser Zu­wachs von 40 Prozent (6031 Stim­men) im Vergleich zur letzten Wahl nicht, um einen dritten Platz für die Grünen zu erobern.

Was uns auch schon zur unerfreu­lichen Bilanz der Wahl führt: Unser bisheriger grüner Gemeinderat Ro­land Hurschler wurde auf dem drit­ten Platz knapp nicht wiederge­wählt. Auf die ganze Stadt gesehen, mussten die SP und die AL leider noch viel mehr Abgänge von erfah­renen Gemeinderät*innen erleiden. Die beiden Parteien verloren sechs beziehungsweise zwei Sitze. Diese Verluste konnten die Grünen mit zwei zusätzlichen Sitzen bei Wei­tem nicht ausgleichen, was unter dem Strich minus sechs Sitze für die Ratslinke bedeutet. Neu halten wir Linken mit 63:62 Sitzen nur noch die knappstmögliche Mehr­heit. Eine Niederlage also, auch wenn das grüne Lager mit den drei zusätzlichen Sitzen der Grünlibera­len insgesamt zugelegt hat. Damit blieben wir auch hinter unserem Ergebnis der Kantonsratswahlen 2019 zurück.

Gründe für die linken Sitzverluste

Für die linke Wahlniederlage gibt es einige Gründe, davon ist nur einer wirklich klar: Der Wie­dereintritt von «die Mitte» mit sechs Sitzen. Ab hier wird es schwieriger einzu­ordnen und die Meinungen begin­nen zu divergieren. Doch dass der Stadtrat zumindest teilweise etwas damit zu tun hat, denken viele von links bis rechts. Von rechter Seite heisst es, man habe zu hart durch­regiert und von links, dass mehr erwartet wurde. Die NZZ fragte den SP Co-Präsidenten Oliver Heim­gartner, ob die SP für ihren Opposi­tionskurs gegen den eigenen Stadt­rat Stadt­rat abgestraft wurde. Das halte ich selbst für plausibel, jedoch nicht im Sinne der NZZ, sondern weil ein solcher Kurs nötig ist.

Linke Erwartungen nicht erfüllt

Die letzten vier Jahre mit lockeren linken Mehrheiten im Gemeinde­rat haben viele Erwartungen mit sich gebracht, welche zu einem Grossteil nicht erfüllt wurden. Gewisse Anliegen sind auf kommu­naler Ebene gar nicht realisierbar, andere wurden nicht eingebracht und ein beachtlicher Teil scheiter­ten am Stadtrat. Ein gutes Beispiel dafür ist die Netto-Null-Vorlage, bei der der Stadtrat statt für 2030 einen Plan für Netto-Null 2040 vorstellte, also halb so schnell wie gefordert. Eine herbe Enttäuschung für Tau­sende Klimabewegte, welche auf der Strasse demonstriert hatten.

Doch nicht nur beim Klima wur­den die Zürcher Linken ent­täuscht, auch beim Velo und noch mehr beim Wohnen. Dort forderte die SP auf ihren Plakaten «Endlich mehr bezahlbare Wohnungen». Doch gleichzeitig stellten sie das Stadtpräsidium und den Hochbau-und Sozialvorsteher. Was realpoli­tische Gründe haben mag, wirkt auf die Wählerschaft schlicht pa­radox und hielt wohl viele von ei­nem Gang an die Urne ab. Ich möchte hier unseren Stadträten keineswegs schlechten Willen un­terstellen, vielmehr glaube ich, dass sie unter den gegebenen Um­ständen – unserem System – ihr Bestes geben. Es gibt nun mal kei­nen «Climate Change» ohne «Sys­tem Change».

Was «System Change» genau be­deutet, weiss ich noch nicht im De­tail, doch es beinhaltet sicher mehr Dialog und eine Abkehr vom übertriebenen Individualismus.

Martin Busekros, neu gewählter Gemeinderat Junge Grüne, Kreis 10

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