SVP Kreis 10: Auf wen schiessen wir dann?

Die Schweiz hat seit fünfhundert Jahren kein anderes Land militärisch angegriffen. Seit zwei­hundert Jahren blieb sie verschont vor Invasio­nen fremder Mächte. Wie haben unsere Vorfahren das gemacht? Ein Beitrag der SVP Kreis 10.

Defensive Milizarmee und strikte Neutralität haben unser kleines Paradies seit zweihundert Jahren vom Krieg verschont. (Blick von der Waid 1940, Foto: BAZ).

Zweihundert Jahre blieb unser kleines Land verschont von Invasionen fremder Armeen. Der Grund liegt nicht in der Zurück­haltung der Kaiser, Könige und Herrscher der Grossmächte, sondern in der militärischen Fä­higkeit zur Defensive. Das letzte Mal, als die Schweiz militärisch nicht verteidigungsfähig war, wurde sie von napoleonischen Truppen überrannt. Auch Höngg und Wipkingen waren im September 1799 Kriegsschauplatz.

Die Erfolge der Schweiz in der Abwehr und der Konflikt-Verhinderung waren eine Mischung von Diplomatie und entschlossenem Auf­marsch. Seit der Invasion der napoleonischen Truppen gab es fünf Generalmobil­machungen (1856, 1870, 1914, 1939, 1940) und rund 120 Teilmobilmachungen, viele davon mit kriegerischen Handlungen.

Mischt euch nicht in fremde Händel

Ohne strikte Neutralität hätte die Schweiz seit 1990 an mindestens vier Kriegen aktiv teilgenommen: an der Bombardierung von Serbien, bei der Piratenbekämpfung am Horn von Afrika und an den beiden Golfkriegen. Wie kriegsfreudig viele Schweizer Politiker sind, zeigte sich im Golfkrieg von 1990, völkerrechtswidrig durch George Bush angezettelt. Die Schweiz erlaubte der Nato Überflüge durch ihr Hoheitsgebiet. Nur die Neutralität schützte die Schweiz vor weiterer militärischer Beteiligung.

Die Schweiz solle sich Militärbündnissen anschliessen, fordern die Gegner der Initiative. An welches Bündnis genau? Die Nato, die offensichtlich am Auseinanderbrechen ist? Die künftige EU-Armee? Oder die spontanen Kriegsgemeinschaften bei jedem ausbrechenden Konflikt?

Dasselbe Muster im Irakkrieg von 2003, der US-geführten Militärkoalition gegen den Irak. Bush verhöhnte die «Feiglinge», die keine Truppen schicken wollten. Es zeigte sich im Nachhinein, dass Saddam Hussein keine chemischen Waffen besass. Bei der Piratenbekämpfung «Operation Atalanta» am Horn von Afrika ab 2008 waren 23 Nationen beteiligt. Viele Nationalräte und Berufsoffiziere wollten Truppen schicken.

Mit wem gegen wen?

Die Gegner der Neutralitätsinitiative sollen die entscheidende Frage beantworten: Auf welcher Seite sind wir künftig? Wer kann festlegen, auf welcher Seite wir sind? Gegen wen ziehen wir dann mit wehenden Fahnen in den Krieg? Südsudan oder Nordsudan? Mit Taiwan gegen China? Mit Estland gegen Putin? Mit Trump gegen den Iran? Und alle sind sich einig: mit der Ukraine gegen die Russen.

Man schaue sich die EU an: Überall sind extreme Kräfte im Vormarsch. Vlaams Belang in Belgien, AFD in Deutschland, Le Pen in Frankreich, Separatisten in Spanien oder Korsika. Die Probleme werden zunehmend unlösbar. Die Welt ist ein Pulverfass wie noch nie zuvor.

Die Länder sind verstrickt in Bündnisse, Gegenbündnisse und Verpflichtungen. Dutzende Konflikte können ausbrechen, das Eskalationspotenzial ist riesig. Die Schweiz soll sich da raushalten.

Defensive Milizarmee und strikte Neutralität

Die Schweiz soll weiterführen, was sich seit Jahrhunderten bewährt hat. Nebst der Neutralität hat die Fähigkeit der militärischen Defensive wesentlich dazu beigetragen, das letzte Mal in bedrohlicher Stunde 1939–1945. Die Neutralitätsinitiative will das erfolgreiche Konzept in der Verfassung verankern. Lassen wir uns nicht in fremde Konflikte hineinziehen.

0 Kommentare


Themen entdecken