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FDP

Untersuchung über das Beschaffungswesen der Anstalten im Kantonsrat

25. Juni 2019 von

Alexander Jäger, Kantonsrat FDP 10
Foto: zvg

Alexander Jäger, Kantonsrat FDP 10

Von

Online seit
25. Juni 2019

Printausgabe vom
27. Juni 2019
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2017 beschlossen die Präsidien der Aufsichtskommissionen auf Antrag der Aufsichtskommission Bildung und Gesundheit (ABG), eine vertiefte Untersuchung zum Thema «Beschaffungswesen der Hochschulen und Spitäler» durchzuführen.

Ziel war eine vertiefte Abklärung, ob die sechs verselbstständigten Anstalten des Kantons die Anforderungen an ein rechtmässiges, wirtschaftliches und effizientes Beschaffungswesen erfüllen und mit welchen Massnahmen sich dies optimieren lässt.
Die ABG setzte zur Durchführung der Untersuchung eine vierköpfige Subkommission «Beschaffungswesen der Hochschulen und Spitäler» ein, in der Alexander Jäger zum Präsidenten gewählt wurde. Die Subkommission führte zwischen August 2017 und November 2018 insgesamt 20 Sitzungen durch. Das Resultat der Untersuchung hielt die ABG in einem über 50-seitigen Bericht fest.

Hochschulen und Spitäler des Kantons Zürich generell gut aufgestellt

Zusammenfassend hat sich das genauere Hinsehen gelohnt. Generell sind die Hochschulen und Spitäler des Kantons Zürich gut aufgestellt. Weiter konnte die Kommission feststellen, dass sie mit ihren Fragen eine Sensibilisierung bei den Verantwortlichen bewirken konnte. Zum anderen hielt die Kommission in elf Punkten Verbesserungsbedarf fest. Als Beispiel dient eine Empfehlung, welche der Zürcher Hochschule für angewandte Wissenschaften und der Zürcher Hochschule der Künste empfiehlt, die Ausstandspflicht sofort in allen Fällen gemäss den gesetzlichen Vorgaben anzuwenden und durchzusetzen. Statt dem Ausstand forderten die beiden Hochschulen bisher nur, dass befangene Mitarbeiter bei solchen Aufträgen zusätzlich eine Unterschrift des Rektors und des Verwaltungsdirektors holen, und dass sie zeigen können, dass das gewählte Angebot im Vergleich zu Konkurrenzofferten «angemessen» ist.
Diese Untersuchung zeigt, dass ab und zu eine vertiefte Untersuchung durch den Kantonsrat empfehlenswert ist. Der Bericht und alle Empfehlungen sind auf der Seite des Kantonsrates zu finden: Kr-Nr 59/2019.

Alexander Jäger, Kantonsrat Wahlkreis 6+10

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